Alles hat ein Ende – nur die Wurst..

Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei, drei...

..hat Drei, vier…

Wer, zumindest von den Älteren, kennt den Ohrwurm von Stefan Remmler aus dem Jahre 1986 nicht: „Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei – Jawoll, mein Schatz, es ist vorbei – Doch du musst nicht traurig sein, du bist ja nicht lang allein – Denn alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei – Mein Schatz, es ist vorbei“

Unsere Marktwirtschaft, also im Klartext Kapitalismus, getarnt durch eine „repräsentative Demokratie“, hat fertig. Sozial war sie nie, auch nie als solche gedacht. Lange haben selbst gestandene Volksvertreter daran geglaubt, dass man ein starres hierarchisches System, mit demokratisch und sozial anmutenden Gesetzen an die Kandare nehmen kann. Dann könnte man auch daran glauben, dass der Vorstand der Bundesbahn einmal demokratisch von den Mitarbeitern gewählt wird. Die Wirtschaft muss auch gar nicht demokratisch organisiert sein, sie muss sich nur in einem echten demokratisch bestimmten Regelwerk bewegen dürfen.

Selbst ein Mann wie Kurt Biedenkopf mahnte 2018 in Innsbruck an, dass die Wirtschaft wieder eine dienende Haltung einnehmen müsse. Er steht nun sicher nicht in dem Verdacht, ein Anhänger sozialistischer Ideen zu sein. Aber er kennt die Machtstrukturen und die Einflussnahmen der Lobby genau. Er plädiert quasi für eine Trennung von Staat und Wirtschaft. Im Gegensatz zu Frau Merkel, die eine marktgerechte Politik fordert.

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Das Spiel um die „Rettung“ der Lufthansa zeigt klar, wie hier die Machtlinien verlaufen. Eine klare Ablehnung von Staat darf man hier unterstellen, aber keine Ablehnung des Geldes. Da war der Großaktionär Heinz Hermann Thiele wenigstens ehrlich. Er lehnte eine Staatsbeteiligung ab. Und er war bereit, die Konsequenzen zu tragen. Also ein ehrlicher Unternehmer und „Kapitalist“.

Der Kapitalismus braucht die Demokratie nicht mehr. Sie ist sogar hinderlich. In den Jahren nach 1947 war sie sehr nützlich. Besonders in Westdeutschland. Der Marshallplan sicherte der amerikanischen Wirtschaft gute Exporte und der Bundesrepublik reichlich Schulden. 139 Milliarden Dollar umfasste dieser „Hilfsplan“ der US-Regierung. Westdeutschland erhielt die Mittel in Form von Wirtschaftsgütern. Über 60% waren Tabak und Baumwolle, deren Kaufpreis ging an die KfW, welche diese Mittel wiederum zur Kreditvergabe nutzte, wofür Westdeutschland in US-Dollar die Schuldenlast der Importe trug, welche die USA vorweg finanzierten. Ein gigantisches Konjunkturprogramm für die USA lief an. Jeder Sack Weizen, jedes Barrel Öl erhöhte die Schuldenlast der BRD. Nicht umsonst nennt die Bundeszentrale für Politische Bildung „Der Marshallplan – Selling Democracy“. Wir mussten uns diese Demokratie erkaufen.

Geschenkt gab es nichts – auch alles was die Rosinenbomber nach Westberlin transportierten, gingen in die Schulden ein. Das Berliner Haushaltsdefizit betrug monatlich 53 Millionen D-Mark. Ab November 1948 unterstützten die westlichen Besatzungszonen beziehungsweise dann die Bundesrepublik den Widerstand Berlins mit der Sondersteuer “Notopfer Berlin”. Diese Sonderabgabe zur Unterstützung West-Berlins wurde in der BRD bis 1958 erhoben.

Diese Form von repräsentativer Demokratie, ist einer der billigsten und dreistesten Konstrukte, die die Kapitaleigner installieren konnten. Ihre Verbände und Veranstaltungen, die die Politik beeinflussen sollen und sogar korrumpieren, kann man allesamt von der Steuer absetzen.

Wenn Kapitalismus Armt produziert

Schon zehn Jahre nach der Einführung dieser „sozialen Marktwirtschaft“, in der Arbeitslosigkeit gar nicht vorgesehen war, musste man ein Sozialhilfegesetz beschließen. Denn es stellte sich schon 1958 heraus, dass es nicht Arbeit für alle gibt. Bis in die 1970er Jahre waren die Zuwachsraten der Gewinne so groß, dass die sozialen Aufwendungen eine Marginale waren. Nicht geliebt, aber sie taten auch nicht wirklich weh. Mit der zunehmenden Effektivität und Automation der Arbeit, wurden immer mehr Menschen für den Produktionsablauf überflüssig. Die geleisteten Arbeitsstunden der abhängig Beschäftigten beliefen sich 1990 ca. 1.559 p.a., in 2019 nur noch 1.386. Also ca. einen Vollzeitmonat weniger.

Arbeitssunden pro Person

Von den unbezahlten Überstunden, die in etwa gleich der bezahlten sind, will ich an dieser Stelle gar nicht reden. 2018 waren es 1,1 Milliarden Stunden, die Hälfte davon unbezahlt.

Arbeit wurde also ein immer knapperes Gut. Oder marktgerecht ausgedrückt: Die Nachfrage nach Arbeitsangeboten/Arbeitskräften wurde immer geringer. Alleine hier liegt schon eine grundsätzliche Verdrehung der Tatsachen vor. Ein Arbeitgeber ist der, der Arbeit gibt, also verkauft. Seine Leistung am Markt anbietet. Der Einkäufer, also der Wirtschaftsbetrieb, ist der Arbeitnehmer. Denn die eingekaufte Arbeit, von den Arbeitsverkäufern, den wirklichen Arbeitgebern, ist Teil der Fertigung oder Dienstleitung des Unternehmens. Sie ist Produktionsfaktor. Nur wenn es um das Anerkennen dieser Situation geht, wirg die Tatsache der Marktwirtschaft umgekehrt. Dann erscheint das Unternehmen als mildtätiger Faktor, der irgendwelche Arbeit vergibt. Quasi eine soziale Handlung. Das Gegenteil ist der Fall.  Ein Unternehmen hat eine Idee zu einem Produkt und geht eine Wette ein, damit am Markt Gewinne zu erzielen. Ohne eingekaufte Arbeit, ist diese Idee nicht umsetzbar. Also wertlos. Aber dem, der ihnen die Arbeit verkauft, wird suggeriert, sie müssten dafür dankbar sein. Und die Gewerkschaften spielen dieses Spiel gut dotiert in fetten Ledersesseln gerne mit.

Der Abgesang der „sozialen Marktwirtschaft“

Seit den 1970ern war klar, dass es immer weniger Arbeit geben wird und die Sozialausgaben steigen werden. Das Wort des Altbundeskanzler Schmidt: „Lieber fünf Prozent Inflation als fünf Prozent Arbeitslose“ ist vielen noch bekannt. Das war 1972. Nach diesem Satz stand im Protokoll des Bundestages: „Tumulte bei der CDU/CSU-Fraktion“. Ob man nun mit Inflation die Zahl der Arbeitslosen minimieren kann ist theoretisch oft widerlegt, genauso oft bestätigt.

Daran haben der Zusammenbruch der Sowjetunion und die Verlagerung der Produktion nach Fernost, kräftig mitgeholfen. Der ideologisch motivierte Expansionskurs der EU nach Osteuropa ebenso. Diesem Dilemma entgegenzuwirken trafen sich der Staats- und Regierungschefs im März 2000 in Lissabon. Ergebnis, die sog. „Lissabon-Strategie 2010“. Sie war die Antwort auf zu hohe Arbeitslosigkeit, Demografischer Wandel, Finanzierbarkeit der Sozialsysteme und der Übergang zu einer modernen Informations- und Wissensgesellschaft. In Deutschland unter dem Titel „Agenda2010“ mit den Hartz-Gesetzen („HartzIV“) besser bekannt. Das Ganze hatte, neben der inzwischen teilweise festgestellten Grundgesetzwidrigkeit, einen Haken: Sie bewirkten nichts Faktisches. Die Transferquote stand im Jahre 2004 bei 29,1 %  und in 2014 ebenso. Effekt also glatt NULL Keinerlei Minderung des Sozialtransfers. Im Gegenteil, durch Schattenhaushalte und Griff in fremde Kassen, wie Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung, ist sogar eine durchaus nicht unerhebliche Steigerung zu verzeichnen.

Das Ergebnis dieser sog. „Hartz-Reform“ war im Kern, ein Sozialrassismus, der medial begleitet wurde. Der Arbeitslose ist selbst schuld, hieß das Credo. Man schuf prekäre Arbeit, einen in der ganzen EU einmaligen Billiglohn und schuf die Voraussetzung der jetzt bitterlich angeklagten Werkverträge, Scheinselbstständigkeiten und Befristungen von Arbeitsverträgen. In der gleichen Zeit sind die Gewinne um knapp 100 Prozent gestiegen. Steigbügelhalter und Akteure waren SPD/Grüne, Kirchen, Gewerkschaften und Sozialverbände. Ja, auch eine Linke hat dazu beigetragen. CDU/CSU und FDP mussten sich so an diesem heiklen Thema nicht die Finger schmutzig machen. Dafür hat Gerhard Schröder heute einen gut dotierten Posten, Joschka Fischer ist strammer Transatlantiker und Gabriel ist bei der Deutschen Bank und bei Tönnies gelandet. Vielleicht war in diesem Zusammenhang, die viel gescholtene Andrea Nahles noch die sauerste Haut.

Aus politischen Schachzügen wird Betrug

2012 hob man das Renteneintrittsalter stufenweise auf 67 an, um, und jetzt halten sie sich fest, den größten Betrug am Steuerzahler zwei Jahre später zu begehen. Es waren Millionen von Arbeitskräften in der Wirtschaft überflüssig. Vor allem in der Automobil- und Metallindustrie. 2014 erfand man den Betrug am Wähler schlechthin: Die Rente mit 63.  Sie kostet den Beitragszahlern und Steuerzahlern 24 Milliarden im Jahr und beschert der Wirtschaft eine Kostenersparnis von 200 Milliarden.

Die sog. Bankenkrise in 2008 brachte teilweise kriminelle Energien in die Politik. Der Einstieg in die Gemeinschaftsschulden der EU und der ESM, der völlig außerhalb aller demokratischen und sogar juristischen Kontrolle agiert. Hier wurde faktisch eine Aktiengesellschaft außerhalb der Gesetze begründet. Das sind mafiöse Strukturen. Eine Troika oder Euro-Gruppe funktionieren ebenfalls ohne eine demokratische Legitimation und sogar ohne formellen Status. Ähnlich eines Unterweltbosses, der eine Schlägertruppe zur Eintreibung von Wucherkrediten und Erpressungsgeldern unterhält.

Jetzt, nach CO2-Hipe und aktueller „Corona“-Pandemie geht der Betrug erst richtig los. Die Lufthansa hatte sowieso ca. 100 Maschinen und 11.000 Mitarbeiter zu viel. Karstadt-Kaufhof eine Luftblase, bei der jeder Laie erkennen kann, dass in einer Stadt zwei Kaufhäuser mit dem gleichen Angebot in Sichtweite, keinen Platz haben. Oder der Umbau der Landwirtschaft und Fleischwirtschaft.

Für Herrn Tönnies hat die Wurst mehrere Enden. Eines ist in China, wo er über 500 Millionen investiert, natürlich abgesichert durch Hermesbürgschaften, um dort chinesische Schweine zu verarbeiten. Die Chinesen fuhren den Weg und zweifelten die Hygienezertifikate der Europäer an. Dabei hat der Herr Gabriel den Herrn Tönnies beraten. Polen mit neuer Produktion, ist ein weiteres Ende seiner Wurst

Vorstand Toennies
Maximilian Toennies-Andres Ruff-Clemens Toennies_v.l.n.r.
(c) Tönnies

Das dritte Ende der Wurst, ist der Umbau seiner Werkverträge, die schon in 2018 beschlossen wurden. Damit setzt er den Erzeuger und den Handel gleichermaßen unter Druck. Am Ende ist er der Retter eines angemessenen Fleischpreises. Und das weitere Ende dieser Wurst, ist der Rückbau der Produktion in Deutschland. Er braucht die Kapazitäten für den Export nicht mehr. China züchtet selbst Schweine im gigantischen Maße. Er verlegt Teile der Produktion  nach Polen und baut hier die Produktion zukunftsfest um. Allerdings nicht auf seine Kosten. Dazu hat man schon angekündigt, den Staat zu verklagen wegen der Corona-Ausfälle. Die „Fleischsteuer/Fleischabgabe“, die schon im Gespräch ist, wird zu einem guten Teil auch in seinen Taschen landen. So saniert man ein Unternehmen, dass aus der Zeit gefallen ist.

Aber nicht nur er, die gesamte Wirtschaft ist mit ihren Beratern, Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern und korrupten Politikern sind dabei, ihren Umbau in die Zukunft vor dem Einsatz des eigenen Geldes zu schützen.  Sie plündern schlicht die Steuerzahler, denn die blechen den Hauptanteil der Staatseinnahmen. In direkten und indirekten Steuern. Auch hier wird oft genug öffentlich gelogen, dass die Wirtschaft und die „Reichen“ diesen Staat finanzieren. Fakt ist, dass die Steuereinnahmen zu fast 30 Prozent alleine aus der Lohnsteuer kommen. Deren Anteil an der Umsatzsteuer liegt bei über 70 Prozent sein. Selbst die Einkommenssteuer ist da verschwindend gering mit 7,3 Prozent. Der Geamtbeitrag der Lohnabhängigen zum Steueraufkommen liegt also bei über 60 Prozent.

Hier muss die Welt vom Kopf auf die Beine gestellt werden. Die Politik zu Gunsten der Kapitaleigner muss beendet werden. Die Wirtschaft muss der Gesellschaft wieder dienen, so wie es Kurt Biedenkopf in 2018 in einem Symposium in Innsbruck ausdrückte.

Dazu gehört eine direkte Demokratisierung unserer Bundesrepublik und eine gründliche Überarbeitung einer Gesetzesblöcke, die den Rahmen der Wirtschaft bestimmen. Angefangen von Verboten solcher Konstrukte wie Gmbh&Co.KG, über einheitliche Steuer für alle Einkommensarten und Wegfall von Steuerfreiheit von Beteilligungsgewinnen, Wegfall von gGmbH und strikte Prüfungen von Stiftungen und deren Geschäftstätigkeit, sowie generelle Überprüfung von Gemeinnützigkeit. Um nur ein paar Felder zu nennen, die unter Merkels „Wir leben ja in einer Demokratie und sind auch froh darüber. Das ist eine parlamentarische Demokratie….Insofern werden wir Wege finden, die parlamentarische Mitbestimmung so zu gestalten, dass sie trotzdem auch marktkonform ist, also dass sich auf den Märkten die entsprechenden Signale ergeben.“ (https://www.faz.net/aktuell/politik/harte-bretter/marktkonforme-demokratie-oder-demokratiekonformer-markt-11712359.html) fallen.

Politik für den Souverän ist nicht dazu da, den Markt zu bereiten, sondern ihm einen Platz zuzuweisen.

Paul Pawlowski