Jedes Leben zählt

Jedes Leben zählt

Ich gehöre einer Generation an, in denen schwarze Menschen im Alltag eine absolute Seltenheit waren. Sie wurden bestaunt, wie Menschen von einem anderen Stern. Aber weder diese, noch wir, hatten Angst voreinander. Geredet und Getuschelt wurde, wenn sich eine junge Frau mit einem dunkelhäutigen Soldaten der Briten oder US-Army verbandelte. Das gleiche galt für Italiener und Türken.

Für Perser oder Ägypter nicht. Vielleicht waren es auch nur zu wenige, um aufzufallen. Die kamen in der Regel auch nicht, um hier bei BMW, Bayer oder Mannesmann in der Produktion zu arbeiten, damit die Familie in der Heimat etwas besser über die Runden kam. Die Perser, die sich bis heute so nennen, sind teilweise auf undurchsichtigen Wegen aus dem Iran geflohen, als der Schah stürzte. Es war in der Regel die Oberschicht, die sich oft mit ihrem Vermögen auf den Weg machte. Sie waren keine „Gastarbeiter“, sie waren Einwanderer. Wohnten in „besseren“ Vierteln, und da sie oft in den USA studierten, fand man sie als Arzt oder Teppich- Antiquitäten- und Kunsthändler im Stadtbild wieder. Sie gehörten nicht zu der Klasse derer, die ausgegrenzt wurden und werden.

Hier auch als PodCast:
Unsere Gesellschaft hat keine Sklaverei-Erfahrung, wie die Vereinigten Staaten. Dafür betreiben wir einen Rassismus, der vom wirtschaftlichen Ansehen und sozialer Schublade bestimmt wird.

In Düsseldorf tauschte man seinerzeit die gesamte Altstadtwache aus. Hier ist es zu Übergriffen auf Obdachlose, Betrunkene und Prostituierte gekommen. Erpressungen durch Beamte waren anscheinend Tagesgeschäft. Verurteilte und suspendierte Polizisten und Staatsanwälte waren die Folge. Der Fall, des in Kleve in der Zelle verbrannten Ahmed A., und der nach Misshandlungen verbrannte der 36-jährige Oury Jalloh in einer Gefängniszelle in Dessau, sprechen eine deutliche Sprache. Bis heute sind die Umstände nicht geklärt.

Heribert Prantl schrieb dazu in der SZ: „Die Rede muss sein von einer kriminellen Kaltschnäuzigkeit der Polizei, die den Flüchtling rechtswidrig, gekettet und gefesselt in der Zelle beließ und auf Brandalarm nicht reagierte. Die Rede muss sein von armseligen und vertuschenden Zeugenaussagen der Beamten. Die Rede muss sein von einer langen Liste der Seltsamkeiten, Wirrnisse und Widersprüchlichkeiten, die in x Gerichtsverhandlungen zu Tage traten. Die Rede muss sein von verschwundenen Beweisstücken.“

Rassismus ist der falsche Adressat

Unsere Verachteten in Deutschland sind weiß, HartzIV-Betroffene, arme Kinder, Teile der Migranten, Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende, prekäre Solo- und Scheinselbstständige oder flaschensammelnde Rentner. Ihnen stehen nur in wenigen Bereichen NGO´s zur Verfügung, die ihnen Beratung und Anwälte stellen. Oder große und öffentliche Medien, die hier zu bester Sendezeit dieses Rassismus darbieten. Mit einer Sendung „Demokratie und Menschenrechte vor Acht“ wäre unserem Staat und der Gesellschaft gedient. Jedenfalls mehr als mit Börse oder netten unterhaltsamen Experimenten vor der Tagesschau.

Die Wut und der Hass, der sich inzwischen in den USA über mehrere Jahrhunderte aufbaute, sucht sich in solchen Übergriffen ein Ventil. Oft genug per Medien gehiped. Sowohl die Übergriffe der Polizei oder Privatpersonen, als auch plündernde und marodierende Horden, die in ihren Taten eine notwendige Folge sehen. Geändert hat sich nicht wirklich viel. Selbst ein Obama hat mehr Farbige in Kriegen verheizt, als die Polizei erschossen. Oft genug ist die US-Army der wirtschaftliche Rettungsanker für Schwarze.

Alle Bürgerrechtsbewegungen in den USA haben nicht eine Änderung in den Köpfen verursacht. Obwohl das Gesetz eine Gleichbehandlung vorsieht. Wahrscheinlich wurde Martin Luther King erschossen, weil er die gesamte Bewegung einte und somit eine Gefahr für Washington darstellte. Unabhängige ballistische Gutachten kommen zu dem Schluß, dass es nicht die Waffe des angeblichen Täters war und auch er nicht der Schütze. Das zerstörte Verhältnis zwischen King und FBI ist schon legendär.  Zerstrittene, oder gar marodierende Banden, sind keine Gefahr. Die kann man als Bösewichte hinstellen und zur Diskreditierung des friedlichen Teils der Bewegung nutzen. Gefährlich wird es immer dann, wenn sich berechtigte Interessen von Gruppen, hinter ein paar klugen Köpfen sammeln, die in der Lage sind, das Anliegen breitenwirksam zu kommunizieren. Denn dann kann dieses in politischen Forderungen münden.

Das hat aber mit Rassismus wenig zu tun. Das ist eine ungerechte und undemokratische Gesellschaft. Eine Gesellschaft, die zulässt, das einigen Chancen verwehrt werden, Zumutungen auferlegt und sogar Aussortierungen stattfinden. Die Wertigkeit eines Schwarzen, Arbeitslosen, armen Kindes oder prekär Beschäftigten, ist an keinen Gendefekt gekoppelt, sondern an der Sozialisierung, der Empathie der Gesellschaft. Also gelernt, eine Frage von Bildung und Anstand.

Verachtung als Staatsräson

Solange zerstrittene Gruppen keine zielgerichtete Arbeit leisten und sich keine Köpfe herausbilden, die als Ansprechpartner und Gesichter, die Ziele auch charismatisch verkaufen können, ist für die Herrschenden alles in Ordnung. Sie müssen nichts tun, oder können das tun, was gegen diese Gruppen gerichtet ist und es durchsetzen.

Glaubt irgendwer, dass HartzIV, also die Abschaffung der Sozialhilfe und der Arbeitslosenhilfe, durch den Bundestag gekommen wäre, wenn Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen, die fast 40 Millionen Arbeitenden hinter sich gesammelt hätten und jeden Montag mit Demos bundesweit vor den Arbeitsämtern erscheinen wären? Wohl kaum. Die haben sich allesamt kaufen lassen. Vereine und gGmbh´s gegründet, um Arbeitsgelegenheiten zu kreieren und allen möglichen und unmöglichen Unsinn als Fortbildung. Dafür gab und gibt es bis zu 500 Euro pro Nase Monat.

Oder aktuell Corona. Bevor auch nur der erste Ansatz für Hilfen Betroffener beschlossen wurde, gab die Bundesregierung bekannt, dass die Wirtschaft eine halbe Milliarde sofort und mit open End als Topf zur Verfügung gestellt wird. Der gesamte Bundestag hat hier in seiner Funktion versagt. Er hat die Regierung zu kontrollieren und den Souverän repräsentieren. Das ist bis heute nicht geschehen. Man hat die Regierung ohne zeitliche Begrenzung und Kontrolle ermächtigt, per Infektionsschutzgesetz Grundrechte außer Kraft zu setzen. Die Presse hat dabei kräftig mitgeholfen.

Regierungssprecher Seibert erklärte am 8.6.2020, dass die Regierung Demos gegen Rassismus befürworte. Die für das Grundgesetz wohl eher weniger. Da kam es sogar zu Beschlagnahme von Grundgesetzen und Übergriffe auf als völlig harmlos einzustufende Demonstranten. Wie bei Frau Barbe in Berlin geschehen. Immer dann, wenn die Politik sich zurücklehnen kann, ist sogar Gewalt willkommen. Die kann man zur Herabwürdigung aller nutzen.

Minneapolis löst ganze Polizei auf, um die Strukturen zu ändern.  „In seiner gegenwärtigen Aufstellung sei das Minneapolis Police Department nicht mehr reformierbar, erklärten neun der 13 Stadträte.“

Anders wird es wohl auch in Deutschland nicht gehen, wenn etwas verändert werden muss. Viele der Handelnden sind nicht resozialisierbar. Auch hier müssen alte Strukturen völlig neu aufgestellt werden. Der Artikel 20 des GG muss die Parteien auf eine angemessene Funktion reduzieren. Ob Rundfunkräte, ständige Kommission der GKV oder die Schaffung von Demokratie im Bundestag, in der dann keine Beschlüsse ohne Beschlussfähigkeit mehr gefällt werden können, warten auf Neuanfang. Reformierbar ist in dem seit über 70 Jahren gewachsener Filz kaum möglich.

Rassisten können nur dort agieren, wo sie einen Raum vorfinden, in dem sie unbehelligt ihr dreckiges Werk vollenden können. Jedes einzelne Leben und dessen Würde zählt. Die Antwort auf Polizeigewalt ist nicht Demo zu Rassismus, sondern eine Forderung nach Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung.