Ob es nun 97 Prozent sind, oder ganze 97 Wissenschaftler, die CO2 für die Klimakatastrophe schlechthin halten, ist fast unerheblich. Auch eine Diskussion, ob rund 0,04 Volumenprozent Kohlenstoffdioxid, davon 0,00152 Prozent dem Menschen zugeschrieben wird, ist müßig.
Wenn wir weiter handeln wie bisher, wird sich das globale System grundsätzlich immer versuchen, in ein Gleichgewicht zu bringen. Völlig unabhängig von Faktoren, die wir in der Erdgeschichte auch ohne Zutun des Menschen bei CO2 erlebt haben. Dabei spielt allerdings der Mensch keine Rolle. Denn wir sind für das System Erde nicht relevant.
Vielmehr ist es so, dass Kohlenstoffdioxid das einzige Element ist, dass man dem Menschen zumindest in geringen Teilen, überhaupt zuschreiben kann. Die Idee, aus Luft Geld zu machen, ist uralt. Dazu muss man nur zur Kenntnis nehmen, was das IPCC soll, und wie es arbeitet. Diese Aussage in der NZZ vom 14.11.2010 ist dazu sehr aufschlussreich:
„Wir verteilen durch die Klimapolitik de facto das Weltvermögen um. Dass die Besitzer von Kohle und Öl davon nicht begeistert sind, liegt auf der Hand. Man muss sich von der Illusion freimachen, dass internationale Klimapolitik Umweltpolitik ist. Das hat mit Umweltpolitik, mit Problemen wie Waldsterben oder Ozonloch, fast nichts mehr zu tun.“ (IPCC -“Leitautor” Edenhofer vom PIK )
Politik für den Bürger und das Klima sieht anders aus.
IPCC als Instrument der globalen Kapitaleigner
Das „Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) is the United Nations body for assessing the science related to climate change. (zu deutsch: Das Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) ist das Gremium der Vereinten Nationen zur Bewertung der Wissenschaft im Zusammenhang mit dem Klimawandel.) Also ganz deutliche Bewertung der Wissenschaft und nicht Analyse und Diskurs. Es ist auch kein wissenschaftliches Gremium, es ist ein ideologisches. Auf der Webseite selbst findet man folgende eindeutige Auftragsanalyse :
„Das IPCC wurde ins Leben gerufen, um den politischen Entscheidungsträgern regelmäßige wissenschaftliche Bewertungen des Klimawandels, seiner Auswirkungen und potenziellen künftigen Risiken sowie Vorschläge für Anpassungs- und Minderungsoptionen zu liefern“
Die Kritik an diesem UN-Gremium ist so alt, wie das IPCC selbst, dass 1988 in Genf gegründet wurde. Wer hier seine Bewertungen abgeben darf und die Politik beraten, ist ein Dickicht von Seilschaften, die allesamt am Tropf der Vereinten Nationen, politischen Gremien und deren Netzwerke hängt. Hier ein Blick auf eine der fundiertesten Kritik-Seiten (die kaltesonne.de) :
„Hier lohnt ein Blick auf die Autorenlisten. Wie wird man eigentlich in den illustren Kreis der IPCC-Autoren aufgenommen? In der Planungphase der jeweiligen Berichte kann sich Jedermann über die nationalen IPCC-Verwaltungen bewerben. In der Regel gehen sehr viel mehr Bewerbungen ein, als Autorenplätze zur Verfügung stehen. Die letztendliche Nominierung geschieht dann durch den inneren Zirkel des nationalen IPCC, ein Prozess dem es entscheidend an Transparenz mangelt. Während man offiziell vorgibt, an einer ausgewogenen Zusammensetzung der Autorenschaft interessiert zu sein, schafft es in der Regel kein IPCC-kritischer Wissenschaftler in die Erstellergruppe aufgenommen zu werden. Ein gewichtiger Anteil der Autoren rekrutiert sich aus Klimahardlinern und Aktivisten. Vor einigen Jahren analysierte Donna Laframboise die Autorenlisten und fand eine große Anzahl an Autoren mit WWF und Greenpeace Hintergund. Auch Institute wie das Potsdamer PIK sind eng mit den Aktivisten verflochten, mit fragwürdigen personellen Überschneidungen und Finanzierung.“
„Klimaschutz“ – der nächste globale Krieg
Es geht nicht um „Klimaschutz“, sondern um handfeste wirtschaftliche Interessen. Fossile Energien werden immer teurer in der Gewinnung, (siehe Fracking) und sind geopolitisch für die Kapitaleigner Großteils in den „falschen“ Händen. Nicht ohne Grund suchen fast schon verzweifelt die OPEC-Staaten des arabischen Raumes andere Einkommensquellen, wie die Touristik. Fracking in den USA und Kanada ist kein Ausdruck der Innovation, sondern der Panik, die Scheichs könnten ihnen den Ölhahn zudrehen. Zudem irgendwann diese fossilen Träger wirklich so knapp werden, dass sie kaum noch für den riesigen Bedarf taugen.
Den Kapitaleignern ist seit den 1980er Jahren klar, dass mit diesen Investitionen auf Dauer kein Staat zu machen ist. Atomkraft hat sich in der Energiewirtschaft zwar erhalten, aber ein grottenschlechtes Image. Gerade nach der japanischen Implosion in Fukushima. Bestrebungen, Solarenergie interkontinental zu erzeugen und zu verschieben, ist ebenso ein altes Thema. In den 1980er Jahren gab es Überlegungen und erste Projekte, in Nordafrika Solarfelder zu bauen und diese Energie nach Europa zu transferieren. Diese Projekte wurden aus politischen Unwägbarkeiten wieder eingestellt.
Der westlichen Wirtschaft ist es völlig klar, dass sie Erdöl ersetzen müssen. Her warten milliardenschwere Innovationen, von denen wir mit e-Mobilität und Plastikschwemme erst eine kleine Spitze des Eisberges sehen. Nur hat man in gigantischen Summen bisher daran verdient und müsste jetzt erhebliche Mittel aufwenden, den Profit zu retten. Die wären sicherlich vorhanden, aber keiner will den Kapitaleignern entgegentreten und sagen: „So, meine Damen und Herren, Sie haben bisher etliche Billionen eingestrichen, jetzt brauchen wir ein paar Milliarden, um neue Wege zu beschreiten. Da gibt es in den nächsten zehn Jahre keine Dividende, keine Zinsen….“!
Die Ölmagnaten und ihre nachgeschaltete Industrie müssen umgebaut werden, genauso wie die Elektrizität. Der Krieg um die Töpfe des einzusammelnden Geldes hat schon lange begonnen. Wir kennen diese kriegerische Sammlung unter dem Namen ÖKO-Steuer und EEG-Umlage. Man könnte sie mit der Sektsteuer vergleichen, die die Kriegsmarine seinerzeit finanzieren sollte. Mit beiden wurden die Öl- und Stromoligarchen und ein paar kleine Energiewarlords gefüttert. Damit wurde weder ein Kilometer Fahrt, noch eine Kilowattstunde Strom eingespart. Stattdessen haben wir SUV´s und Betrug in der Autoindustrie, und eine Stromwirtschaft, die echte Innovationen verhindert.
Jetzt suchte man eine „Waffe“, um den Profit zu sichern und die notwendigen Ausgaben am besten auf Null zu schrauben. Emotionen sind seit Menschengedenken ein probates Mittel dafür. Angst eignet sich dafür besonders gut, wie wir an „Friday For Future“ sehen. Al Gore zog um die Welt und wollte den Menschen verkaufen, dass erst CO2 erhöht wurde und dann die Temperatur. Natürlich menschgemacht und kausal für einen Temperaturanstieg verantwortlich. Nun ist es so, dass kann jeder googlen, dass erst die Temperatur anstieg und dann CO2 vermehr auftrat. Einer soll den Umbau der Wirtschaft bezahlen – die Kapitaleigner nicht, dass ist beschlossene Sache. Das ist der vielzitierte Krieg von Reich gegen Arm.
Jetzt wird mit CO2 Kasse gemacht
In dem Sonder-Gutachten „AUFBRUCH ZU EINER NEUEN KLIMAPOLITIK“ des Sachverständigenrates, ist der Weg des Bezahlen sehr plastisch und eindeutig beschrieben:
„Die klimapolitische Kurskorrektur sollte dem ökonomischen Prinzip der Arbeitsteilung folgen, um die volkswirtschaftlichen Kosten der Transformation möglichst gering zu halten. Die Möglichkeiten zur Arbeitsteilung wachsen tendenziell mit der Anzahl der dabei einbezogenen Akteure. Dabei gilt: Volkswirtschaftlich effizient können Treibhausgasemissionen dann reduziert werden, wenn die nächste Einheit dort eingespart wird, wo dies am günstigsten ist, unabhängig davon, an welchem Ort, durch welche Technologie, in welchem Sektor wirtschaftlicher Aktivität und durch welchen Emittenten dies geschieht. Nach diesem Prinzip sind also die jeweils nach dem Stand der technischen Möglichkeiten am tiefsten hängenden Früchte zuerst zu ernten.“
Da steht im Klartext für Otto-Normalverbraucher: Hingelangt wird dort, wo es die meisten Träger einer CO2-Steuer anzutreffen sind. Völlig egal, wer hier den meisten Dreck verursacht. Industrie und Energiewirtschaft sind verantwortlich für über 70 Prozent des eindeutig menschgemachten CO2-Ausstoßes. Diese sollten ihn auch zu dieser Prozentzahl bezahlen.
Das wollen sie aber nun so gar nicht und werden darin von einer Religion „Volkswirtschaft/Zinssystem“ unterstützt, die, wie wir wissen, die Politik bestimmt. Bestimmt hat, bis jetzt – das kann man ändern. Die Uni Freiburg geht sogar so weit, in ihrer Darstellung einfach die Strompreise für die Industrie wegzulassen. Mit gutem Grund. Der Bürger würde sich fragen, warum er teilweise fast bis an das 10-fache für Strom berappen darf, als die Wirtschaft.
Die dreiste Formulierung in dem Sondergutachten ist bezeichnend für den Zustand unserer Politik. Sie erinnert an die Aussage Gerhard Schröders zu SPD-Oberen in NRW zu „Hartz4“: „Genossen, von denen da oben kriegen wir nichts, wir müssen es unter holen“. Dieses Zitat hat mir Harald Schartau, damals Wirtschaftsminister in NRW, anlässlich der WDR-Sendung Ü-Wagen in Gelsenkirchen berichtet.
Unternehmerisches Handeln finanziert vom Bürger
Der Weg ist eindeutig. Nicht die Erzeugung und das Bereitstellen des Co2, also die Ware, wird versteuert, sondern deren Kauf. Also eine satte kostenlose Vorfinanzierung der Investition der Wirtschaft durch den Steuerzahler. Die Ware wird verteuert, der Bürger zahlt. Die Gewinne bleiben im gleichen Maße erhalten und die Steuer wird in Form von staatlicher Subvention an die Industrie weitergereicht. Durch weitere Verteuerung der CO2-Steuer, steigen die Einnahmen. Es wird die Nachfrage sicherlich zurückgehen, denn nicht jeder ist in der Lage den Preis zu zahlen. Aber es ist ja krieg zwischen Arm und Reich. Auf wessen Seite die Politik bis dato stehe, kann man selbst sehen und in dutzenden von Studien nachlesen.
Der Energy Brainpool hilft uns weiter, hier etwas klarer zu sehen. Wo stecken die besten Renditen für die Kapitaleigner?
In Atomstrom, Braunkohle und Offshore. Da es derzeit (noch) kein günstiges Umfeld für Atomstrom gibt, Greta und Grüne sehen das teilweise völlig anders, stellt man fest, warum man den Offshore-Wahn betrieben hat und die Braunkohle mit Zähnen und Klauen um weitere Jahre laufen lassen will.
Atomstrom, Braunkohle und Offshore werden mit Milliarden der Steuerzahler subventioniert. Die Energieoligarchen, man muss es so deutlich sagen, verpissen sich aus ihrer Verantwortung. Bei Atomstrom haben wir es gerade erlebt, bei Steinkohle sieht es nicht anders aus. Die Risiken werden ausgelagert, oder, noch weiter auf den Steuerzahler weitergeschoben. Dieses Treiben wird, nicht nur in diesem Bereich, von der bisherigen Politik seit Jahrzehnten orchestriert.
Was kostet er den Bürger wirklich?
Das Wort CO2-Steuer scheut man inzwischen in den Mund zu nehmen. Das Framing geht hier den gleichen Weg, wie bei Asylsuchenden. Die wurden über „Flüchtende“ zu „Schutzsuchenden“. Heute „Klimaflüchtlinge“ oder nur noch Migranten, da man den unverbindlichen Migrationspakt umsetzt. Jetzt heißt es CO2-Preis oder Abgabe. Fakt ist, dass der Bürger demnächst für Benzin/Diesel, Heizöl, Gas, Reisen und Nahrungsmittel tiefer in die Tasche greifen muss.
Bei Strom und einem CO2-Preis von 40 Euro die Tonne, verdoppelt sich sein derzeitiger Strompreis fast von 23 c/Kwh auf 43 c/Kwh in 2020. Bis 2025 klettert der Preis glatt um ein weiteres Viertel auf 58 c/Kwh. Für einen mittleren 4-Personen-Haushalt bedeutet es, ca. 80-90 Euro Mehrkosten im Jahr. Dazu kommt die normale Verteuerung durch die Zertifikate, die mit einem ähnlichen Aufschlag zu erwarten sind. Die Stromkosten werden also in 2020 um ca. weitere 4 Cent/Kwh steigen.
Benzin und Diesel dürften sich um 40 Cent/Liter verteuern, Butter um einen Euro und das Pfund Rinderhack kostet dann 2 Euro mehr. Eine Verteuerung so gut wie aller Lebensbereiche sind die Folge. Das kann bis zu 30 Prozent der Lebenshaltungskosten bedeuten. Eine vorsichtig diskutierte Absenkung der Energiesteuer/EEG-Umlage und eine jährliche Rückvergütung von 100 Euro, sind die Zuckerstückchen, die den Bürgern hingeworfen werden. Diese sind im ersten Monat des Jahres verbraucht – also verpufft. Ein Feigenblatt der Politik um nicht „Gelbwesten“ direkt auf die Strasse zu holen.
Ablasshandel für die Industrie
Wie bei der EEG-Umlage, ist die Industrie, also die Kapitaleigner, weitestgehend ausgenommen. Wer eine Dreckschleuder betreibt, kauft sich Zertifikate. Da das europaweit, ja weltweit funktioniert, gibt es keinen Wettbewerb um Innovationen. Warum auch, denn ein Zertifikat ist betrieblicher Aufwand und schmälert die Steuer. Den Gewinn nicht, denn der Preis für das Zertifikat wird auf das Produkt umgelegt. Da das alle so machen, zahlt der Konsument doppelt und dreifach. Co2-Steuer, höheren Preis durch Zertifikate und den Verlust an Steuereinahmen.
Hiermit wird mehr als deutlich, dass es nicht um „Klima retten“ geht, sondern um den für die Kapitaleigner kostenneutralen Umbau der Energie, – Öl- und Automobilwirtschaft.
Demokratisches Handeln für den Souverän und eine Zukunft
Es geht, man muss es nur wollen…
Der Schrei mit der Frage, wer soll das bezahlen, ist schnell erklärt:
Finanztransaktionssteuer, steuerliche Gleichbehandlung aller Einkunftsarten, Aktivierung der von rot/grün stillgelegten Vermögenssteuer, Versteuerung von Beteiligungsgewinnen, Verbot von Verschiebung von Gewinnen durch Lizenzgebühren in eigener Verschachtelung usw.
Innovative, gestalterische Politik für eine achtungsvolle Zukunft auf diesem Planeten:
- – CO2-Preis am Ort des Entstehens (per Rohstoff/Verfahren oder Endprodukt)
- – Flugbenzin versteuern
- – Steuervorteil von Diesel abschaffen (Ausnahme nach Prüfung f. Agrar)
- – Öko-Steuer auf Treibstoff zu Gunsten einer CO2-Steuer umwandeln
- – EEG-Umlage für alle oder abschaffen
- – Finanz- und Steuerhilfen für PV/KleinWindkraft/Wärmetauscher an Hausbesitzer/Mittelstand
- – Einstellen des Offshore-Wahns und der Verspargelung
- – dezentrale intelligente Netze und Speicher (Hardware und Technik ist lange schon vorhanden)
- – staatlicher Wettbewerb um neue Antriebe (offen auch für Mittelstand und Forschung)
- – kostenloser ÖPNV mit einer Strukturanpassung für den ländlichen Raum.
- – gesetzliches Verbot von Plastik (oder noch schöner: Ende der Anerkennung als Betriebsausgabe)
- – …
Neben der Innovation und Stärkung des Mittelstandes, insbesondere Inhabergeführte Firmen, schaffen wir damit Hundertausende von nachhaltigen Arbeitsplätzen. DAS wäre eine positive Entwicklung von Industrie 4.0.
..und ja, fliegen muss teurer werden, auch manche Lebensmittel und Kleidung. Ein Wertewandel, der die Gesellschaft nicht weiter spaltet, kann aber nur eingeleitet werden, wenn dieses transparent und demokratisch organisiert ist.
Ziehen wir doch die zur Verantwortung, die den Nutzen daraus ziehen. Schaffen wir echten Markt und Wettbewerb um Zukunft. Unternehmer sein ist Risiko, eine Wette auf die Zukunft – das sind diese Oligarchen schon lange nicht mehr. Die globalen Konzerne sind planwirtschaftlicher, als es die UdSSR/DDR je war. Lügen und Betrügen ist keine Innovation, sondern kriminell. Durchbrechen wir die Machtkartelle im Hintergrund, gerade in der repräsentativen Demokratie
Dazu brauchen wir andere Politik und vor allem, andere Politiker!