Die ARD ahnt, dass es in Zukunft keine Akzeptanz für diese elitäre “Bürgerinformation” geben wird. Framing, also psychologische Tricks, werden ihr dabei nicht helfen. “Gemeinwohlrundfunk” ist nicht demokratischer als “Anstalt”
Offenbarungseid Grundrente
Jetzt kommt die “Respekt-Rente”. Wertige Verpackung mit viel heißer Luft. Hubertus heil sagt selbst, dass es nur recht wenige Nutznießer geben wird. Auch hier ist die SPD wieder zu feige, Rente zukunftsfest zu machen und Armut in der Gesellschaft zu verhindern.
EU baut paramilitärische Polizei
Eine Fülle von ungelösten Themen überfluten das Land und ganz Europa, sogar die Welt. Oder ist es umgekehrt? Stehen wir vor globalen Herausforderungen, die nur nicht benannt werden? Die Ordnung,… [Weiterlesen]
Nach Migrationspakt ist vor Migration
Transitländern haben eine Schlüsselrolle. “Migration ist wie Wasser. Man kann sie nicht aufhalten. Wenn man eine Route schließt,wird sich eine andere öffnen.” Der UN-Migrationspakt beachtet die Zielländer und ihre Gesellschaften kaum. Das ist der Webfehler oder die Chance.
Solidargehalt statt BGE
„Tittytainmant“ soll der Unterhaltung und Beruhigung der 80 Prozent der Menschen dienen, die man nicht mehr für den Prozeß „Wirtschaft“ braucht. Damit ist auch die Einnahmenseite des Staates aus dieser Quelle zu überdenken. Soziale Sicherungssysteme, die auf Beiträgen aus „Arbeit“ bestehen, sind somit obsolet.
Renten- und Arbeitslosenversicherung sind Auslaufmodelle. Die gesamte soziale Marktwirtschaft ist obsolet. Der Aufgabe muss sich eine zukunftsorientierte Politik stellen. Man kann auch Kurt Biedenkopf zitieren: „Eine Gesellschaft die nicht entsorgen kann, was überholt ist, erstickt daran.”
Nicht ohne Grund redet ein Weltwirtschaftsforum in Davos (WEF), das Kanzleramt und jetzt auch die Grünen von einem “Bedingungslosen Grundeinkommen” (BGE). Die UN kritisiert das deutsche Hartz IV-System und das BVG schleppt ein Verfahren schon seit Langem mit, in dem es über die Rechtmäßigkeit von Sanktionen, die das Existenzminimum angreifen, entscheiden muss.
Diese Diskussion kommt nicht von ungefähr. Industrie 4.0 und die Migration wird insbesondere Europa gravierend weiter verändern. Arbeit für alle gibt es nicht – BGE ist nicht BEDINGUNGSLOS. Frage ist, wer bestimmt die Bedingungen!
Seit den 1970er Jahren ist klar, wir haben nicht für alle Arbeit. Hartz IV hat das Lohnabstandsgebot beerdigt und statt Chancen Angst in der Gesellschaft implementiert. Die Sozialquote ist in diesen Jahren sogar leicht angestiegen. Damit ist das Scheitern offenkundig. Inzwischen leben über eine Million Kinder und Jugendliche mehr in dem Transfersystem, wie vor dieser angeblichen “Reform” durch die Agenda 2010.